1. Präambel

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "Moca AGB" genannt) regeln das Verhältnis zwischen der Moca Health GmbH und einem Nutzer.

 

Durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Moca erklärt sich der Nutzer mit der Einhaltung der Moca AGB sowie aller damit zusammenhängenden Dokumente und Richtlinien einverstanden, auf die hierin verwiesen wird. Die AGB gelten unabhängig von dem Land, in dem der Nutzer seinen eingetragenen Sitz hat.

 

2. Definitionen: 

 

"Moca" bezeichnet die Moca Health GmbH, die digitale Plattformen und Tools zur Therapiebegleitung anbietet.

 

"myoncare Plattform" bezeichnet die von der ONCARE GmbH entwickelte Technologie, auf der die Dienste von Moca basieren bzw. über welche Moca die eigenen Dienste zur Verfügung stellt.

 

"myoncare App" meint die mobile myoncare Applikation zur Verwendung durch Patienten oder Mitarbeitern, die durch ONCARE zur Verfügung gestellt werden.

 

"Praxis/Praxen" bezeichnet die Ärzte und medizinischen Praxen, die mit Moca vertraglich verbunden sind und die digitalen Therapieprogramme an deren Patienten verschreiben.

 

"Nutzer" bezieht sich auf die medizinischen Fachkräfte/Praxen und Patienten, die die Dienste von Moca nutzen.

 

“Patienten” bezieht sich auf natürliche Personen, die medizinische Dienstleistungen in Anspruch nehmen und von den Praxen, die Vertragspartner der Moca Health GmbH sind, betreut werden. Dies umfasst Personen, die aktive oder geplante therapeutische Maßnahmen erhalten und deren Daten über die myoncare Plattform verarbeitet werden.

 

“Parteien” bezeichnet die Moca Health GmbH und die Praxen oder jeden anderen Vertragspartner, der gemäß den Bestimmungen der Moca AGBs rechtlich bindende Vereinbarungen mit der Moca Health GmbH eingeht.

 

3. Umfang der Dienstleistungen

 

3.1. Allgemein

Moca bietet Programme zur digitalen Therapiebegleitung an, welche Moca über vertraglich gebundene Praxen den Patienten zur Verfügung stellt. Diese Programme beinhalten die Vermittlung medizinischer Inhalte, Bewegungstherapien, das Bereitstellen von medizinischen Fragebögen und allgemein Tools, die zur Überwachung, Betreuung und Unterstützung von Patiententherapien verwendet werden können (die “Moca Dienste” oder die “Dienste”). Diese Dienste umfassen, sind aber nicht beschränkt auf: Softwareanwendungen, Datenspeicherung, Analysetools und personalisierte Benutzerinteraktionen. 

 

3.2. Nutzung der myoncare Plattform

Die Bereitstellung dieser Therapiebegleitungsdienste erfolgt über die myoncare Plattform, die von der ONCARE GmbH entwickelt wurde. Alle Daten, die Moca im Rahmen der Dienste nutzt, werden über die myoncare Plattform gesammelt, befinden sich aber im Besitz von Moca. Nutzer der Moca Dienste stimmen zu, dass ihre Daten durch die myoncare Technologie erfasst und verarbeitet werden. Gleichzeitig gelten bei der Nutzung der myoncare Plattform und somit auch bei der Nutzung der Moca Dienste die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ONCARE GmbH. Nutzer müssen diese vor der erstmaligen Nutzung der myoncare Plattform akzeptieren. Der Abschluss des Registrierungsprozesses ist ohne die Zustimmung des Nutzers zu den Nutzungsbedingungen der ONCARE GmbH nicht möglich.

 

4. Registrierung und Vertragsabschluss

 

4.1. Registrierungsprozess

Um sich für die myoncare App zu registrieren, benötigen Nutzer eine Einladung mit den notwendigen Informationen zur Durchführung des Registrierungsprozesses. Mit der Anmeldung erklärt der Nutzer sein verbindliches Einverständnis, die Moca AGB zu akzeptieren. Mit der Anmeldung des Nutzers und der Erstellung eines Benutzerkontos kommt ein Vertragsverhältnis zwischen den Parteien zustande.

 

4.2. Lizenzvereinbarung Praxen

Mit der Aktivierung des Accounts der Praxis gewährt Moca der Praxis ein eingeschränktes, nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht lizenzierbares Recht zur Nutzung der Software und der Dienste von Moca. Diese Nutzung ist auf den beruflichen Kontext beschränkt und dient der Unterstützung der Therapie.

 

5. Rechte und Pflichten

 

5.1. Allgemeine Pflichten

Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nur im Rahmen der vorgesehenen Zwecke und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen. Eine missbräuchliche Verwendung, insbesondere zur Beeinträchtigung der Rechte Dritter oder zur Störung der Funktionalität der Dienste, ist untersagt.

 

5.2. Vertraulichkeit

Die Moca Health GmbH und die Praxis verpflichten sich zur Wahrung der Vertraulichkeit aller Informationen, die im Rahmen der Vertragsbeziehung ausgetauscht werden. Dies schließt alle medizinischen und personenbezogenen Daten ein, die im Zusammenhang mit den angebotenen Diensten verarbeitet werden. Beide Parteien stellen sicher, dass Zugriff auf diese Informationen nur autorisiertem Personal gewährt wird und angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz dieser Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Zerstörung ergriffen werden.

 

5.3. Pflichten der Praxis

Die Praxis verpflichtet sich, die Dienste von Moca ausschließlich gemäß den vertraglich festgelegten Bedingungen und ausschließlich zu Zwecken der digitalen Therapiebegleitung zu nutzen. Die Praxis garantiert, dass sie alle erforderlichen Einwilligungen der betroffenen Patienten eingeholt hat, bevor sie deren Daten im Rahmen der Dienste verarbeitet. Zudem ist die Praxis dafür verantwortlich, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen bei der Nutzung der Dienste sicherzustellen.

 

5.4. Rechte der Praxis

Die Praxis hat das Recht, auf die von Moca Health GmbH bereitgestellten Dienste im Rahmen der vertraglich vereinbarten Konditionen zuzugreifen und diese zu nutzen. Dies schließt den Zugriff auf Updates und Support für die verwendeten Plattformen und Werkzeuge ein. Die Praxis hat zudem das Recht, von Moca Health GmbH Transparenz hinsichtlich der Verarbeitung und Sicherheit ihrer Daten zu fordern und ggf. entsprechende Nachweise einzufordern.

 

5.5. Pflichten von Moca

Bereitstellung und Wartung der Dienste: Moca verpflichtet sich zur kontinuierlichen Bereitstellung und Wartung der Dienste. Dies schließt die regelmäßige Aktualisierung der Inhalte ein, um Funktionalität, Verständlichkeit und Richtigkeit der Informationen und Therapieprogramme zu gewährleisten.

 

Support und Schulung: Moca stellt der Praxis angemessenen technischen Support zur Verfügung, um eine effiziente Nutzung der angebotenen Dienste zu gewährleisten. Dies umfasst auch die Bereitstellung von Schulungsmaterialien und gegebenenfalls die Durchführung von Trainingseinheiten, um sicherzustellen, dass die Nutzer der Praxis mit den Funktionen und dem korrekten Einsatz der Plattform vertraut sind.

 

Transparenz und Berichterstattung: Moca hat die Pflicht, die Nutzer über den Therapieverlauf der Patienten kontinuierlich zu informieren. Dazu gehört die Bereitstellung detaillierter Berichte über die Daten und Gesundheitszustände der Patienten.

Einhaltung gesetzlicher Vorschriften: Moca ist verpflichtet, alle relevanten gesetzlichen, regulatorischen und ethischen Standards und Vorschriften einzuhalten, die für die Bereitstellung digitaler Gesundheitsdienste in den jeweiligen Einsatzgebieten gelten. Dies umfasst auch die fortlaufende Überwachung von Änderungen in den gesetzlichen Rahmenbedingungen und die Anpassung der Dienste an neue rechtliche Anforderungen.

 

6. Abrechnungs- und Kündigungsbedingungen

 

6.1. Vergütung

Die Nutzung der Dienste von Moca ist kostenpflichtig, falls nicht anderweitig vereinbart. Die spezifischen Gebühren und Zahlungsbedingungen werden transparent kommuniziert und sind Bestandteil des Vertrags zwischen Moca und dem Nutzer. Alle Änderungen der Gebührenstrukturen sind Moca vorbehalten und werden den Nutzern vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben.

 

6.2. Übermittlung der Abrechnungsdaten

Moca übermittelt die Abrechnungsdaten auf Monatsbasis an die Praxis. 

 

6.3. Kündigung Praxis

Verträge können jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung muss in schriftlicher oder Textform übermittelt werden.

 

6.4. Kündigung Patienten Benutzerkonto

Patienten können ihr Konto jederzeit kündigen, indem sie ihre Einwilligung schriftlich zurückziehen und die myoncare App von ihrem Smartphone deinstallieren und löschen. Nach der Kündigung des Kontos verlieren Patienten jeglichen  Zugang zur myoncare App.

 

7. Datenschutz

 

7.1. Allgemeine Datenschutzbestimmungen

Moca verpflichtet sich zur Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Spezifische Details zur Auftragsdatenverarbeitung, einschließlich der Verarbeitungsziele, sind in der Datenschutzerklärung auf der Website von Moca ausführlich beschrieben. Moca gewährleistet den Schutz und die Vertraulichkeit der Daten, insbesondere medizinischer und personenbezogener Daten, entsprechend den höchsten Sicherheitsstandards.

 

7.2. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Moca erfolgt ausschließlich zur Erfüllung der unter den Dienstleistungen in Abschnitt 3.1. genannten Zwecke.

 

7.3. Art der Daten

Moca verarbeitet folgende Kategorien personenbezogener Daten, die für die Durchführung der Therapiebegleitung notwendig sind:

• Identifikationsdaten: Personenstammdaten und eindeutige Identifikatoren (UUIDs) für Patienten, Institutionen und Assets.

• Kommunikationsdaten: Telefonnummern und E-Mail-Adressen.

• Medizinische und pflegerische Daten: Anamnese, Befunde, Diagnosen sowie Informationen zu Vitalparametern, Therapie- und Pflegedokumentation.

• Forschungsdaten: Daten aus klinischen Behandlungen und Studien.

• Standort- und Zugangsdaten: IP-Adressen und Geolokalisierungsdaten.

• Vertrags- und Transaktionsdaten: Informationen über Vertragsbeziehungen, Abrechnungs- und Zahlungsdaten sowie Planungs- und Steuerungsdaten.

• Drittanbieterinformationen: Auskünfte von Dritten wie Auskunfteien oder aus öffentlichen Verzeichnissen.

 

7.4. Kategorien betroffener Personen

Die Datenverarbeitung betrifft folgende Gruppen:

• Praxen gemäß den vertraglichen Vereinbarungen.

• Patienten.

• Studienteilnehmer (falls zutreffend).

• Beschäftigte / Mitarbeiter der Praxen.

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7.5. Ort der Datenverarbeitung

Die Erbringung der vertraglich vereinbarten Datenverarbeitung findet ausschließlich in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum statt, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird. 

 

7.6. Unterauftragsverhältnisse

Moca ist zur Beauftragung weiterer Unterauftragnehmer befugt (allgemeine Genehmigung).

Unterauftragsverhältnisse beziehen sich auf Dienstleistungen, die direkt zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung notwendig sind. Ausgeschlossen sind Nebenleistungen wie Telekommunikationsdienste, Post- und Transportdienste oder Entsorgung von Datenträgern, die zur Sicherstellung der Vertraulichkeit, Verfügbarkeit, Integrität und Belastbarkeit der Systeme dienen. Moca verpflichtet sich, auch bei ausgelagerten Nebenleistungen angemessene vertragliche Vereinbarungen und Kontrollmaßnahmen zum Schutz der Daten der Praxis zu treffen.

 

8. Kommerzielle Datennutzung

 

8.1 Eigentum und Nutzung der Daten

Moca behält sich das Eigentum an allen Daten vor, die über die myoncare Plattform gesammelt werden. Diese Daten umfassen, sind jedoch nicht beschränkt auf die in Punkt 7.3. genannte Arten der Daten.

 

8.2. Anonymisierte Datenweitergabe

Moca verarbeitet die personenbezogenen Patientendaten in anonymisierter Form, um zusammenfassende wissenschaftliche Berichte zu analysieren und zu erstellen, um Produkte, Behandlungen und wissenschaftliche Ergebnisse zu verbessern. Moca nutzt die anonymisierten oder aggregierten Patientendaten für kommerzielle Zwecke, wie die Verbesserung bestehender Therapien und die Entwicklung neuer Dienste. Diese Daten können an Dritte für Forschungs- und Entwicklungszwecke verkauft oder lizenziert werden.

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9. Haftung und Gewährleistung

Moca haftet nur für Verluste, Schäden oder Verletzungen, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Moca verursacht wurden. Außer in Fällen des Vorsatzes oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder der Verletzung des Lebens oder der Gesundheit sowie der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz haftet Moca nicht für mittelbare oder Folgeschäden. Insbesondere übernimmt Moca keine Haftung für die Richtigkeit, (medizinische) Genauigkeit oder Zuverlässigkeit von Inhalten, die von Dritten (z.B. Anbietern von Arzneimitteln oder Medizinprodukten) eingestellt, weitergegeben oder empfohlen werden. Der Nutzer akzeptiert, dass jegliches Vertrauen auf Material, das von Dritten veröffentlicht wird, auf eigenes Risiko des Nutzers erfolgt. 

 

Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag Moca nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung von Moca ausgeschlossen. 

Die Praxis stellt Moca von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Moca aufgrund von Verstößen des Nutzers gegen diese Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.

 

Für die Haftung aufgrund von Verletzungen der Datenschutzbestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften, sofern in den für die vertragsgegenständlichen Leistungen geltenden Vertragsdokumenten keine abweichende Haftungsvereinbarung getroffen wurde.

 

10 Schlussbestimmungen

 

10.1. Allgemein

Änderungen der Moca AGB bedürfen der Schriftform. Unwirksame Bestimmungen berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem ursprünglich gewollten Zweck am nächsten kommt.

 

Diese ergänzten Moca AGBs treten sofort in Kraft und sind auf der Website von Moca einsehbar und werden bei der Registrierung zur Verfügung gestellt.

 

Bei Auslegungsfragen oder Streitigkeiten ist ausschließlich die deutsche Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbindlich und maßgeblich.

 

10.2. Vertragsänderungen

Jede Änderung oder Ergänzung vertraglicher Vereinbarungen bedarf der Schriftform oder der Textform, jedoch digital unterzeichnet. Eine Abbedingung der Schriftform muss schriftlich vereinbart werden.

 

Die Parteien vereinbaren die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen. Der Gerichtsstand für beide Parteien ist der Sitz von Moca, Deutschland.

 

Sollten einzelne Bestimmungen vertraglicher Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so ist die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht betroffen. In diesem Falle werden die Parteien einvernehmlich eine neue Regelung oder Ergänzung der bestehenden Regelung vereinbaren, die die unwirksame oder undurchführbare Regelung in einer Art und Weise ersetzt bzw. ergänzt, die der ursprünglich von den Parteien bei Abfassung der vertraglichen Vereinbarungen beabsichtigten Regelung am nächsten kommt, hätten sie denn die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit bedacht. Dies gilt auch für Regelungslücken.

 

Mündliche Nebenabreden zu vertraglichen Vereinbarungen bzw. zu den mit dem Vertrag geregelten Gegenständen wurden nicht getroffen. Gegebenenfalls bestehende, frühere mündliche Absprachen werden mit Zustandekommen vertraglicher Vereinbarungen aufgehoben.

 

Zuletzt aktualisiert am 14. März 2025.